Kreis Rendsburg-Eckernförde

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Gremium:: Sozial- und Gesundheitsausschuss

Datum:: Mi., 21.11.2018

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Kreistagssitzungssaal
Ort:: Kreis Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768 Rendsburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:00 - 19:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 06.09.2018	SI/2018/SGA/36
Ö 3	Finanzbericht: Zwischenbericht Januar bis August 2018	VO/2018/663	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Haushalt für das Jahr 2019
Ö 4.1	Wesentliche Haushaltspunkte
Ö 4.2	Zuschussanträge
Ö 4.2.1	Antrag des Brücke Rendsburg-Eckernförde e.V. auf Gewährung eines Kreiszuschusses für den Neubau des Frauenhauses in Rendsburg im Haushaltsjahr 2019	VO/2018/701	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.2	Modelle für eine Beteiligung des Kreises an einem Frauenhaus	VO/2018/701-001	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.3	Folgeantrag der Diakonie Rendsburg- Eckernförde und von Umwelt Technik und Soziales e.V. auf Erhöhung der Zuwendungen für die Migrationssozialberatung für 2019	VO/2018/697	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.4	Antrag der Lebenshilfe Kreisvereinigung Rendsburg-Eckernförde e. V. zur Finanzierung der Lebenshilfe Freizeitclubs im Kreis	VO/2018/700	geändert beschlossen
Ö 4.2.5	Antrag der Lebenshilfe Kreisvereinigung Rendsburg-Eckernförde e. V. zur Finanzierung der Lebenshilfe Freizeitclubs im Kreis	VO/2018/700-001	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.6	Antrag der Aktivgruppe DROGE 70 auf Erhöhung der Finanzierung der Suchtpräventionsmaßnahmen im Jahr 2019	VO/2018/710	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.7	Antrag pro familia zur Förderung der sexualpädagogischen Arbeit im Kreis Rendsburg-Eckernförde 2019	VO/2018/730	vertagt
Ö 4.3	Anträge der Fraktionen zum Haushalt
Ö 4.3.1	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Zuschusserhöhung der Integrationsleistungen	VO/2018/724	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.2	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Koordinierung Integration und Teilhabe	VO/2018/720	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.3	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Stärkung der Beratungskapazität der Pflegestützpunkte	VO/2018/718	geändert beschlossen
Ö 4.3.4	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Zuschüsse Suchtberatung	VO/2018/719	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.5	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Erhöhung des Personalbudgets für die Stelle einer/eines Demografiebeauftragten	VO/2018/721	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.6	Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke über eine Zuschusserhöhung für die Bahnhofsmission	VO/2018/723	abgelehnt
Ö 4.3.7	Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke zur Förderung von Projekten gegen Wohnungs- und Obdachlosigkeit	VO/2018/722	zurückgezogen
Ö 4.3.8	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Sicherstellung der Heimaufsicht	VO/2018/736	geändert beschlossen
Ö 4.4	Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes	VO/2018/666	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Änderungen zum Haushaltsentwurf 2019
Ö 4.6	Erstellung eines Aktionsplanes des Kreises Rendsburg-Eckernförde unter Berücksichtigung des Landesaktionsplanes zur Umsetzung der UN-Konvention über Rechte von Menschen mit Behinderungen in Schleswig-Holstein	VO/2018/665	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Kreiszuschüsse für die Suchtberatung	VO/2018/693	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Teilergebnis- und Finanzpläne im Zuständigkeitsbereich des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Ö 5	Kommunales Benchmarking der schleswig-holsteinischen Kreise - Bericht 2018: Teilprojekt Gesundheit	VO/2018/676	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfrage der SPD Kreistagsfraktion zur Eingliederungshilfe
Ö 7	Anfrage der Kreistagsfraktion Die Linke zur Situation der Altenpflegeeinrichtungen im Kreis Rendsburg-Eckernförde
Ö 8	Anfrage der Kreistagsfraktion Die Linke zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit im Kreis
Ö 9	Verwaltungsvereinbarung mit dem Kreis Nordfriesland zur Durchführung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz	VO/2018/726	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Satzung zur "Erhebung von Verwaltungsgebühren im Rahmen der Durchführung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz"	VO/2018/729	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bericht der Verwaltung
Ö 11	Zusammensetzung der Arbeitsgruppe § 4 SGB XII
Ö 12	Terminplanung Sitzungen Sozial- und Gesundheitsausschuss 2019	VO/2018/649	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Verschiedenes

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Sozial- und Gesundheitsausschuss - 21.11.2018

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