Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2025/203

Die vorliegende Übersicht zeigt die Leistungen des Kreises die in finanzieller Hinsicht grundsätzlich steuerbar sind. Diese Liste soll Transparenz herstellen hinsichtlich der Themen und Leistungen des Kreises, die der Selbstverwaltung einen Gestaltungsspielraum eröffnen.

 

Die Themen wurden hinsichtlich der Steuerbarkeit durch den Kreis in folgende Kategorien eingeordnet:

1. Freiwillig
2. Wirtschaftlich, organisatorisch oder personalwirtschaftlich notwendig, aber in der Höhe steuerbar.
3. Gesetzlich geforderte Aufgaben, bei denen die konkrete Leistung hinsichtlich Standards bzw. Auftragsvolumen steuerbar ist.
4. Prävention

 

Es ist zu beachten, dass nicht jede Leistung sofort steuerbar ist, da in vielen Fällen durch bestehende Beschlüsse oder Verträge eine zeitliche Bindung besteht.

Dies ist in der Liste ebenso ersichtlich wie Leistungen für welche bei der Beschlussfassung von vornherein eine laufende Dynamisierung der Mittel vorgesehen wurde.

 

Darüber hinaus enthält die Liste Informationen zur Leistung selbst, der empfangenden Organisation, die Grundlagen zur Entscheidung über den Sachverhalt seitens der Kreisgremien, die Höhe der Leistung sowie informelle Erläuterungen.

 

Bei der Ausarbeitung dieser Übersicht wurde festgestellt, dass es bei den Regelungen zu Dynamisierungen sowie bei der zeitlichen Bindung keine Einheitlichkeit herrscht. Hier besteht für die Zukunft die Möglichkeit dies zu harmonisieren.