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ALLRIS - Vorlage

Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2018/433

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit:

 

 

2. Sachverhalt:

Der Kreisobmann der Taxi- und Mietwagenunternehmen hat eine Änderung der Entgeltverordnung beantragt.

Die Überlegungen des Fachdienstes Verkehr als Genehmigungsbehörde und der Entwurf der neuen Verordnung sind als Anlage beigefügt.

Es wird um Kenntnisnahme gebeten. Für Rückfragen steht die Genehmigungsbehörde dem Ausschuss zur Verfügung.

Nach Kenntnisnahme des Ausschusses soll das formale Anhörungsverfahren durchgeführt werden. Sollten sich keine Änderungen ergeben, erfolgt der Erlass der Verordnung.


 


 

 

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Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

keine
 

 

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Anlagen

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