18.03.2024 - 17 Richtlinie des Kreises Rendsburg-Eckernförde zu...

Der WGK-Fraktionsvorsitzende Herr Dr. Andreas Höpken stellt klar, dass seine Fraktion sich enthalten wird. Seine Fraktion habe sich intensiv mit den Formulierungen auseinandergesetzt, diese hätten aber keinen Eingang in die Richtlinie gefunden.

Abg. Kevin Dorow (AfD) drückt seine Freude aus, dass das Problem des importierten Antisemitismus nun auch erkannt werde. Er schließe das aus der Formulierung in der Richtlinie, die fordere, dass ein „interreligiöser und interkultureller Dialog“ Voraussetzung sei. Allerdings gebe es auch weitere importierte Probleme wie Christenhass und Deutschenhass. Auch Schülerinnen und Schüler würden auch ausgegrenzt werden, weil sie deutscher Abstammung seien, obwohl dies die autochthone Bevölkerung sei. Er verstehe nicht, warum sich die Richtlinie allein auf den Antisemitismus reduziere. Wenn man wirklich das Problem lösen wolle, dann ließe sich diese Lösung in einem einzigen Wort beschreiben und zwar Remigration.

Beschluss:

Der Kreistag beschließt, der Richtlinie des Kreises Rendsburg-Eckernförde zur Förderung von Projekten gegen Antisemitismus im Kreisgebiet zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: