19.05.2016 - 3.1 Anfragen von Mitgliedern des Hauptausschusses u...

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellte folgende Anfrage:

1. Gibt es einen Überblick, aus welchen Quellen die Kommunen die Finanzierung der Sprachkurse begleichen?

Frau Jeske-Paasch beantwortete, dass ein Überblick nicht vorliege. Die Förderungspauschalen werden direkt an die Kommune ausgezahlt, diese verwenden die Mittel nach eigenem Bedarf.

Eine Abfrage der Verwendung der Förderungspauschalen im Einzelnen soll nicht vorgenommen werden.

2. Die Kommune Kronshagen plant, zur Sicherheit der Radfahrer/innen die Verschwenkungen an der Kreuzung Eckernförder Straße / Kopperpahler Allee aufzuheben und braucht dazu die Zustimmung des Kreises Rendsburg-Eckernförde, da es sich bei der Eckernförder Straße um eine Kreisstraße handelt. Der Kreis hat nun diese Maßnahme abgelehnt. Warum?

Herr Ludwig erklärte, dass eine enge Abstimmung mit der Polizeidirektion und der Straßenbaubehörde stattgefunden habe. Eine Verschwenkung sei an der Kreuzung Eckernförder Straße / Kopperpahler Allee aus Gründen der Sicherheit nicht erforderlich. Die Entscheidung stelle eine Entscheidung im konkreten Einzelfall dar.

Herr Dr. Kruse machte noch weitere Ausführungen zu den Kosten der Maßnahme.