24.02.2016 - 5 Schülerbeförderung - Sachstand zur Überarbeitun...

Einleitend teilte der Vorsitzende mit, dass jetzt gemeinsame Gespräche mit dem Gemeindetag, dem Kreispräsidenten und den zuständigen Fraktionssprechern geführt werden sollen.

Anschließend erläuterte Herr Breuer unter Bezugnahme auf die letzte Sitzung die Vorlage und ging dabei auch auf die Priorisierung ein.

Herr Evers kritisierte die geplante Vorgehensweise, weil damit mehrmalige Satzungsänderungen verbunden seien. Auch würde er andere als die in der Tabelle gewählten Prioritäten setzen. So sei den Eltern z. B. die Abschaffung der Elternbeteiligung nicht so wichtig. Die unter den Punkten 4a und 4b genannten Einsparsummen seien für ihn nicht nachvollziehbar. Im Übrigen erschließe sich ihm die Aufnahme der Radfahrentschädigung in das angepasste Tableau vom 08.02.2016 nicht. Außerdem fehle ein konkretisierender Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen.

Es bestand Einvernehmen, dass die unter den Prioritäten 1 und 2 genannten Maßnahmen nunmehr kurzfristig umgesetzt werden können. Eine Umsetzung der übrigen Maßnahmen soll zum Schuljahr 2017/2018 erfolgen.