29.04.2025 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Anträge zur Tagesordnung

Die Vorsitzende, Frau Dr. von Milczewski, eröffnet um 17.02 Uhr die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses und begrüßt die Anwesenden sowie die beiden Gebärdensprachdolmetscherinnen, Frau Petersen und Frau Melchior, die in der heutigen Sitzung vor Ort dolmetschen.

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Sitzung für die Öffentlichkeit per Livestream ins Internet übertragen wird, eine Teilnahme vor Ort ist ebenfalls möglich.

 

Die Vorsitzende stellt fest, dass keine Einwendungen gegen die Frist und Form der Einladung vorliegen und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Sie verweist auf die Ladung vom 15.04.2025 sowie auf den Nachversand vom 25.04.2025 und 29.04.2025. Die Vorsitzende schlägt vor, entsprechend der 2. Nachtragstagesordnung vom 29.04.2025 zu verfahren. Auf Nachfrage gibt es keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche, so dass entsprechend verfahren wird.

 

Die Vorsitzende stellt fest, dass ein noch nicht verpflichtetes bürgerliches Mitglied anwesend ist. Die Vorsitzende erläutert Christian Sievers von der AfD-Kreistagsfraktion seine Rechte und Pflichten und verpflichtet ihn mit Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in die Tätigkeit ein.

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass Einwohnerinnen und Einwohner vor jedem Tagesordnungspunkt zu diesem Fragen stellen und Vorschläge und Anregungen unterbreiten können.