21.05.2025 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Anträge zur Tagesordnung

Herr Andresen begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen Form und Frist der Einladung bestehen keine Bedenken.

 

Er erklärt, dass es zu dem Tagesordnungspunkt 7.1 „Inflationsausgleichsprämien im ÖPNV“ noch einige Fragen aus den verschiedenen Fraktionen gibt. Diese sollen zunächst in der AG ÖPNV besprochen und der Tagesordnungspunkt deshalb wieder von der Tagesordnung genommen werden.

 

Der Ausschuss stimmt darüber ab und beschließt mit 19 Ja-Stimmen, TOP 7.1 „Inflationsausgleichsprämien im ÖPNV“ von der Tagesordnung zu nehmen.

 

Anschließend verpflichtet Herr Andresen Jule Wirries als neues bürgerliches Mitglied auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein (§ 41 Abs. 5 KrO i.V.m. § 95 LVwG und § 33 GO).