23.04.2024 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Anträge zur Tagesordnung

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses um 17.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Sitzung für die Öffentlichkeit per Livestream ins Internet übertragen wird.

Die Vorsitzende stellt fest, dass keine Einwendungen gegen die Frist und Form der Einladung vorliegen und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Sie verweist auf die Ladung vom 09.04.20245 sowie auf den Nachversand vom 16.04.2024 und 17.04.2024. Die Vorsitzende schlägt vor, entsprechend der Nachtragstagesordnung vom 17.04.2024 zu verfahren. Auf Nachfrage gibt es keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche, so dass entsprechend verfahren wird.

Die Vorsitzende stellt fest, dass ein noch nicht verpflichtetes bürgerliches Mitglied anwesend ist. Die Vorsitzende erläutert Herrn Wiekhorst seine Rechte und Pflichten und verpflichtet ihn mit Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in die Tätigkeit ein.

Die Vorsitzende teilt mit, dass zum Tagesordnungspunkt Mietwerterhebung heute in der Sitzung kein Beschluss gefasst wird. Frau Holm wird über den Sachstand berichten.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass Einwohnerinnen und Einwohner vor jedem Tagesordnungspunkt Fragen stellen, Vorschläge und Anregungen unterbreiten können.