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ALLRIS - Auszug

18.03.2024 - 18 Förderung von Digitalen Fahrgastinformations-An...

Beschluss:
verwiesen
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Wortprotokoll

Der Abg. Thorben Ackermann erläutert, dass er es als Ungleichbehandlung empfinde, dass 4 Gemeinden in den Genuss kommen, dass alle Kosten für die DFI-Anzeiger in ihrem Bereich vom Kreis übernommen werden, bei allen weiteren sei das dann nicht mehr der Fall.

 

Landrat Dr. Schwemer und Madlin Loof erläutern, dass diese 4 Anzeiger im Rahmen des Pilotprojektes aufgestellt worden seien und man im Rahmen des Pilotprojektes zu der Erkenntnis gekommen sei, dass die Übernahme der Betriebskosten und personellen Ressourcen für alle DFI-Anzeiger den Rahmen der Kreismöglichkeiten sprengen würden.

 

Es soll eine weitere Beratung hierzu im Fachausschuss erfolgen.

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Beschluss:

Der Kreistag beschließt die Förderrichtlinie in den Regionalentwicklungsausschuss zurückzuüberweisen.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

47

0

2

 

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Anlagen zur Vorlage