02.02.2022 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende, Thorsten Schulz, eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Sitzung findet als digitale Sitzung statt. Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Möglichkeit der Teilnahme vor Ort im Hohen Arsenal.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise oder mit dem digitalen „Handzeichen“ stattfinden.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlußfähigkeit fest.

Vor der Sitzung wurden die Zugangsdaten für die digitale Sitzung verschickt. Die Tagesordnung wurde am 19.01.2022 fristgerecht verschickt. Der Vorsitzende verweist auf die nachgesandten Unterlagen am 28.01.2022 zu TOP 7.1, am 31.01.2022 zu TOP 7.1.1 und 7.1.3. Am 01.02.2022 erfolgte ein Nachversand zu TOP 7.1.2 per Mail. Der Bericht der imland Geschäftsführung, die Präsentation zu TOP 7.1.4 sowie die Curacon Detailbetrachtung wurden am Vormittag der Sitzung per E-Mail an die Mitglieder versandt.

Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der Tagesordnung zu.

Das Protokoll führt Frau Ostermeyer..