19.05.2016 - 6.3 Schülerbeförderung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 19.05.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift gebilligt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Dr. Kruse berichtete, dass eine Überprüfung der Verwendungsnachweise für die Kosten der Schülerbeförderung stattgefunden habe. Hierbei fiel auf, dass die Schülerbeförderungssatzung auf der örtlichen Ebene nicht flächendeckend ordnungsgemäß angewendet wird. Herr Dr. Kruse führte aus, dass die Sinnhaftigkeit mancher Verkehre nicht mehr sicher positiv beantwortet werden kann. Die festgestellten Abweichungen sind so erheblich, dass eine schnellstmögliche Information der politischen Gremien des Kreises angezeigt ist. Eine Mitteilungsvorlage an den zuständigen Fachausschuss wird zur nächsten Sitzung erstellt. Im Rahmen dieser Vorlage wird dann mitgeteilt, wie die verschiedenen Konstellationen abgearbeitet werden sollen.