Der Vorsitzende eröffnete um 17:00 Uhr die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses und begrüßte die Anwesenden.
Der Vorsitzende stellte die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Einladung wurden keine Einwendungen erhoben. Der Vorsitzende verwies auf die Tischvorlagen.
Die Tagesordnung wurde ab TOP 6.3 wie folgt ergänzt bzw. erweitert:
- 6.4 Anträge auf Sprachförderung
- 6.4.1 Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW sowie der Kreistagsabgeordneten Frau Asmussen, Die Linke, für die kreisweite Sprachförderung von Flüchtlingen 35.000 € in den Haushalt 2015 einzustellen
- 6.4.2 Antrag der VHS Fleckeby auf Gewährung eines Kreiszuschusses für die Sprachförderung von Flüchtlingen
- 6.4.3 Antrag der Gemeinde Damp auf Gewährung eines Kreiszuschusses für die Sprachförderung von Flüchtlingen
- 6.5 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, für die Betreuung von Asylbewerbern/innen eine/n weitere/n Sozialarbeiter/in vorzusehen
- 6.6 Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, SSW sowie der Kreistagsabgeordneten Frau Asmussen, Die Linke, auf befristete Erhöhung des Personalkostenbudgets für die Schaffung einer Stelle „Masterplan Demografie und Daseinsvorsorge/ Kreisentwicklungsplanung“
- 6.7 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Gründung eines Bündnisses „Vereinbarkeit von Pflege und Beruf“
- 6.8 Änderung im Teilhaushalt 312 104 Jobcenter SGB II (Kommunaler Finanzierungsanteil)
- 6.9 Teilergebnis- und Finanzpläne im Zuständigkeitsbereich des Sozial- und Gesundheitsausschusses
- 7. Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Ergänzung des „Konzeptes zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Kreises für die Jahre 2014 bis 2016 für den Teil C/4 einschl. Anlage auf Seite 35
- 8. Bericht der Verwaltung
- 9. Sitzungsplanung 2015
- 10. Verschiedenes
Der Ausschuss beschloss einstimmig, nach vorstehender Tagesordnung zu verfahren
