27.08.2014 - 10 Verschiedenes

Der Vorsitzende berichtete, dass die nächste Sitzung des Ausschusses am 01.10.2014 im Naturpark Aukrug stattfinden werde. Ab 16:00 Uhr erfolge eine Führung, woran sich dann ab 17:00 Uhr die Ausschusssitzung anschließen werde.
Von Frau Kluck werde im September noch ein Treffen im Naturpark geplant.

Herr Breuer berichtete über einen strittigen Fall im Rahmen der Übernahme von Schülerbeförderungskosten. Nachdem über einen betreffenden Widerspruch verwaltungsseitig abschlägig entschieden worden sei, hätten die Eltern nunmehr die Änderung der Schülerbeförderungssatzung zu ihren Gunsten beantragt. Da die Satzung keine entsprechende Ausnahmeregelung enthalte und im konkreten Einzelfall die Sachlage eindeutig sei, habe sich für die Verwaltung kein Ermessensspielraum ergeben. In Abstimmung mit dem Vorsitzenden und dem Ausschuss solle der Schriftverkehr im nichtöffentlichen Teil als Anlage der Niederschrift beigefügt werden.

Herr van den Toren regte an, die Anhänge der Protokolle zukünftig nur noch in Allris als Pdf-Dokumente zur Verfügung zu stellen, um im Sinne der Umweltverträglichkeit Ressourcen zu schonen.

Abstimmungsergebnis: