Kreis Rendsburg-Eckernförde

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Kreistages Rendsburg-Eckernförde

Gremium:: Kreistag des Kreises Rendsburg-Eckernförde

Datum:: Mo., 13.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:15

Anlass:: Sitzung

Raum:: Kreistagssitzungssaal
Ort:: Kreis Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768 Rendsburg

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Anfragen nach § 26 Geschäftsordnung des Kreistages
Ö 4	Billigung der Niederschriften
Ö 4.1	Niederschrift über die Sitzung vom 18.09.2023	2023/023	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Niederschrift über die Sitzung vom 23.10.2023	2023/215	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ö 5.1	Nachbesetzung eines Mitglieds im Verwaltungsrat der Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise, Anstalt des öffentlichen Rechts (KOSOZ AöR)	VO/2023/286	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Abwahl stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss	VO/2023/376	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wahl von Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden von Fachausschüssen
Ö 6.1	Antrag der AfD-Fraktion auf Wahl von Ausschussvorsitzenden bzw. stellv. Ausschussvorsitzenden	VO/2023/375
Ö 6.1.1	Wahl einer oder eines Vorsitzenden des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Bildung		abgelehnt
Ö 6.1.2	Wahl einer oder eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Jugendhilfeausschuss		abgelehnt
Ö 7	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Bericht über die Umsetzung von öffentlich gefassten Beschlüssen
Ö 9	Nationalpark Ostsee
Ö 9.1	Antrag der FDP zum Nationalpark Ostsee	VO/2023/278-01	abgelehnt
Ö 10	Zuwanderung
Ö 10.1	Antrag der AfD-Fraktion auf Beschlussfassung über einen Aufnahmeeinhalt im Kreis Rendsburg-Eckernförde	VO/2023/334	abgelehnt
Ö 10.2	Antrag der AfD-Fraktion auf Beschlussfassung zu Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber im Kreis Rendsburg-Eckernförde	VO/2023/335
Ö 10.2.1	Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Sachleistung statt Geldleistungen	VO/2023/335-01	abgelehnt
Ö 11	Verkehrsrechtliche Anordnungen
Ö 11.1	Antrag der AfD-Kreistagsfraktion auf Resolution zur Beibehaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50km/h in Fockbek	VO/2023/374
Ö 11.1.1	Antrag der AfD-Kreistagsfraktion auf Resolution zur Beibehaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50km/h in Fockbek	VO/2023/374-01
Ö 11.1.2	Änderungsantrag der AfD-Kreistagsfraktion auf Resolution zur Beibehaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50km/h in Fockbek	VO/2023/374-02	abgelehnt
Ö 12	Zukünftige Einrichtung und Form des bisherigen Unterausschusses Feuerwehr	VO/2023/325
Ö 13	Kindertagesstättenbedarfsplan des Kreises Rendsburg-Eckernförde	VO/2023/304	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neufassung der Richtlinien des Kreises Rendsburg-Eckernförde für die Förderung der Jugendarbeit	VO/2023/309	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bericht der Verwaltung
Ö 15.1	Änderung der Aufbauorganisation im Fachbereich Soziales, Gesundheit und Infrastruktur	VO/2023/337	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Sitzungsplanung 2024 für den Kreistag, den Ältestenrat und den Hauptausschuss	VO/2023/323	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Beteiligungsverwaltung
Ö 17.1	AWR - Abfallwirtschaftsgesellschaft Rendsburg-Eckernförde mbH
Ö 17.1.1	AWR Entgeltkalkulation 2024	VO/2023/340	ungeändert beschlossen
Ö 17.1.2	AWR Festpreisangebot 2024	VO/2023/341
	Abfallwirtschaft – AWR Festpreisangebot 2024, Ergänzung des Beschlusses zum Festpreisangebot	VO/2023/341-01	ungeändert beschlossen
Ö 17.1.3	AWR Änderung der AGB und Satzung Abfallentsorgung-Kreis vom 19.12.2005	VO/2023/342	ungeändert beschlossen
	Herstellung der Nichtöffentlichkeit
	Die folgenden Tagesordnungspunkte werden voraussichtlich nicht öffentlich beraten: (bis 19:02 Uhr)
N 18	Bericht über die Umsetzung von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen
N 19	Beteiligungsverwaltung
N 19.1	Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts (ZSR AöR), hier: Beschluss über den Wirtschaftsplan 2024

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Kreistag des Kreises Rendsburg-Eckernförde - 13.11.2023

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