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Vorlage - VO/2016/919-001  

Betreff: Rechtsstreit der Stiftungsaufsicht
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Ansprechpartner:Schwenk, Maike
Federführend:FD 2.5 Kommunalaufsicht Bearbeiter/-in: Volkmann, Kai
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Kenntnisnahme
05.10.2017 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit:

entfällt.

 

2. Sachverhalt:

Im Hinblick auf die überregionale Presseberichterstattung wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 08.09.2016 von der Verwaltung über den Rechtsstreit Jakobus-Stiftung ./. Kreis Rendsburg-Eckernförde berichtet (nichtöffentliche Mitteilungsvorlage VO/2016/919).

 

In dem Verfahren wurde die Berufung zugelassen. Der Termin für die Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht ist der 23.11.2017.

 

Über den Fortgang des Verfahrens wird weiter berichtet werden.

 

 


 


 

Stammbaum:
VO/2016/919-001   Rechtsstreit der Stiftungsaufsicht   FD 2.5 Kommunalaufsicht   Mitteilungsvorlage
VO/2016/919-001-001   Rechtsstreit der Stiftungsaufsicht   FD 2.5 Kommunalaufsicht   Mitteilungsvorlage