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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Kreis Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768 Rendsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 25.04.2019
SI/2019/HA/99  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Hauptausschusses vom 25.04.2019
SI/2019/HA/99  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von öffentlichen Beschlüssen
Enthält Anlagen
VO/2019/933  
Ö 5  
Anfragen von Mitgliedern des Hauptausschusses und der Fraktionsvorsitzenden    
Ö 6  
Antrag zum TRAFO 2 - Kulturprojekt der Kulturstiftung des Bundes für die Umsetzungsphase (2020 - 2023)
VO/2018/658-001  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Eine Beschlussfassung über die Empfehlung der Maßnahmen erfolgt nach Beratung im Ausschuss.
 

 

   
    20.05.2019 - Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Bildung
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss beschloss einstimmig, dem Hauptausschuss und dem Kreistag zu empfehlen:

 

  1. den Antrag der Kulturstiftung Kreis Rendsburg-Eckernförde in Zusammenarbeit mit dem Nordkolleg Rendsburg zur Teilnahme an der Umsetzungsphase von „TRAFO 2 – Modelle für Kultur im Wandel“ grundsätzlich zu unterstützen. Sie empfiehlt der Verwaltung die hierfür erforderlichen anteiligen Haushaltsmittel für die Dauer der Projektlaufzeit von 2020 – 2023 bezüglich des Eigenanteiles von 312.500 € im Haushalt einzuplanen.
  2. die Verwaltung zu ermächtigen, mit den Städten Rendsburg, Eckernförde und Büdelsdorf und mit den beteiligten Ämtern und Gemeinden sowie dem Land Schleswig-Holstein Verhandlungen für eine gleichzeitige anteilige Förderung aufzunehmen,
  3. dass die Höhe der kommunalen Zuwendungen für die am Projekt teilnehmenden Kultureinrichtungen in der Laufzeit des Programms TRAFO 2 (2020-2023) auf Basis des Haushaltsjahres 2018 nicht gekürzt werden. Diese Zusage gilt vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.
  4. die im Haushalt 2019 für dieses Projekt veranschlagten und in 2019 nicht benötigten Mittel in Höhe von maximal 60.000 € ins Haushaltsjahr 2020 zu übertragen,
  5. im Haushalt 2020 den Kreisanteil in Höhe von 18.200 € sowie in der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2021-2023 den Kreisanteil in Höhe von jährlich 78.200 € einzustellen,
  6. die Haushaltsmittel 2020-23 mit dem Sperrvermerk zu versehen, so dass die Verwendung nur bei gleichzeitiger Förderung durch die Bundeskulturstiftung erfolgt,
  7. eine qualifizierte 0,5-Stelle eines Kulturmanagers beim Kreis aus Projektmitteln befristet für die Dauer des Projektes einzurichten.

 

Der Ausschuss hat zunächst einen Grundsatzbeschluss zu Ziffer 1 gefasst und danach erfolgte eine Beratung und abschließende Beschlussfassung zu den weiteren Ziffern 2 – 7.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    23.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Hauptausschuss beschließt auf Empfehlung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Bildung, dem Kreistag zu empfehlen,

 

  1. den Antrag der Kulturstiftung Kreis Rendsburg-Eckernförde in Zusammenarbeit mit dem Nordkolleg Rendsburg zur Teilnahme an der Umsetzungsphase von „TRAFO 2 – Modelle für Kultur im Wandel“ grundsätzlich zu unterstützen. Sie empfiehlt der Verwaltung die hierfür erforderlichen anteiligen Haushaltsmittel für die Dauer der Projektlaufzeit von 2020 – 2023 bezüglich des Eigenanteiles von 312.500 € im Haushalt einzuplanen.
  2. die Verwaltung zu ermächtigen, mit den Städten Rendsburg, Eckernförde und Büdelsdorf und mit den beteiligten Ämtern und Gemeinden sowie dem Land Schleswig-Holstein Verhandlungen für eine gleichzeitige anteilige Förderung aufzunehmen,
  3. dass die Höhe der kommunalen Zuwendungen für die am Projekt teilnehmenden Kultureinrichtungen in der Laufzeit des Programms TRAFO 2 (2020-2023) auf Basis des Haushaltsjahres 2018 nicht gekürzt werden. Diese Zusage gilt vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.
  4.  die im Haushalt 2019 für dieses Projekt veranschlagten und in 2019 nicht benötigten Mittel in Höhe von maximal 60.000 € ins Haushaltsjahr 2020 zu übertragen,
  5.  im Haushalt 2020 den Kreisanteil in Höhe von 18.200 € sowie in der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2021-2023 den Kreisanteil in Höhe von jährlich 78.200 € einzustellen,
  6.  die Haushaltsmittel 2020-23 mit dem Sperrvermerk zu versehen, so dass die Verwendung nur bei gleichzeitiger Förderung durch die Bundeskulturstiftung erfolgt,

eine qualifizierte 0,5-Stelle eines Kulturmanagers beim Kreis aus Projektmitteln befristet für die Dauer des Projektes einzurichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

   
    17.06.2019 - Kreistag des Kreises Rendsburg-Eckernförde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   
Ö 7  
Auszahlung der ersten Tranche Integrationsfestbetrag 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/913  
Ö 8  
Zuschüsse an Tierschutzvereine
VO/2019/930  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Berichtswesen - Finanzbericht; Zwischenbericht Januar bis April 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/924  
Ö 10  
Haushaltsangelegenheiten; Jahresabschluss 2018
VO/2019/920  
Ö 11  
Rechtsstreit der Stiftungsaufsicht
VO/2016/919-001-001  
Ö 12     Personalangelegenheiten - öffentliche TOPs    
Ö 12.1  
Fahrtkostenzuschuss für ÖPNV-Ticket
VO/2019/931  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Verwaltungsangelegenheiten