Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Vorlage - VO/2015/582-013  

Betreff: Änderung der Schülerbeförderungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Ansprechpartner:Breuer, VolkerBezüglich:
VO/2015/582
Federführend:FD 5.3 Regionalentwicklung Bearbeiter/-in: Weit, Kirsten
Beratungsfolge:
Regionalentwicklungsausschuss Beratung
12.07.2017 
Sitzung des Regionalentwicklungsausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit:

entfällt

 

2. Sachverhalt:

In der Sitzung des Regionalentwicklungsausschusses am 01.11.2016 wurden einzelne Änderungsvorschläge zurückgestellt, da sich aus dem mit den Vertretern des Gemeindetages geführten Konsultationsgespräch zur Schülerbeförderungs-satzung noch Klärungsbedarf ergeben hatte.

 

In der Zwischenzeit haben mehrere Gespräche mit den Vertretern des Gemeinde-tages stattgefunden. Der Anlage ist die Stellungnahme des Gemeindetages vom 02.04.2017 zu entnehmen.

 

Zur Übersicht ist eine Aufstellung möglicher Maßnahmen im Rahmen der Änderung der Schülerbeförderungssatzung, Stand 03.05.2017, mit dem Votum aller Beteiligten als Anlage beigefügt.

 

Ebenso ist der Anlage eine Synopse zur Schülerbeförderungssatzung unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Regionalentwicklungsausschusses vom 01.11.2016, Stand 14.06.2017, zu entnehmen.

 

Am 20.06.2017 hat die Arbeitsgruppe Schülerbeförderung auf Verwaltungsebene mit dem Ziel, die praktische Umsetzung der neuen Schülerbeförderungssatzung vorzubereiten, ihre Arbeit aufgenommen. Das nächste Treffen der Arbeitsgruppe Schülerbeförderung findet am 04.07.2017 statt. In dieser Sitzung geht es unter Beteiligung der Verkehrsbetriebe vorrangig um die Ausschreibung der Regionalverkehre (u. a. Vertragssituation mit den Verkehrsbetrieben). Hierzu wird in der Sitzung berichtet werden. Eine weitere Arbeitsgruppensitzung mit Beteiligung der Elternvertretungen und Vertretern der Kreistagsfraktionen ist in Vorbereitung.

 

Der in der Sitzung des Regionalentwicklungsausschusses am 01.11.2016 zurückgestellte gemeinsame Antrag der CDU-, FDP- und Bündnis 90/Die Grünen-Kreistagsfraktion vom 16.10.2016 zum Bildungstarif ist ebenfalls als Anlage beigefügt.

 


Beschlussvorschlag:

Der Regionalentwicklungsausschuss fasst einen Beschluss zu den möglichen Maßnahmen zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung nach entsprechender Beratung in der Sitzung.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus der Aufstellung möglicher Maßnahmen im Rahmen der Änderung der Schülerbeförderungssatzung (Spalte „Auswirkungen“) sowie der Beschlussfassung des Regionalentwicklungs-ausschusses.

 


Anlage/n:

Stellungnahme des Gemeindetages vom 02.04.2017

Aufstellung möglicher Maßnahmen im Rahmen der Änderung der Schülerbeförderungssatzung, Stand 03.05.2017

Synopse zur Schülerbeförderungssatzung unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Regionalentwicklungsausschusses vom 01.11.2016, Stand 14.06.2017

Gemeinsamer Antrag der CDU-, FDP- und Bündnis 90/Die Grünen-Kreistagsfraktion vom 16.10.2016

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme des Gemeindetages vom 02.04.2017 (1198 KB)      
Anlage 2 2 Aufstellung möglicher Maßnahmen im Rahmen der Änderung der Schülerbeförderungssatzung, Stand 03.05.2017 (1993 KB)      
Anlage 3 3 Synopse zur Schülerbeförderungssatzung unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Regionalentwicklungsausschusses vom 01.11.2016, Stand 14.06.2017 (10515 KB)      
Anlage 4 4 Gemeinsamer Antrag der CDU-, FDP- und Bündnis 90/Die Grünen-Kreistagsfraktion vom 16.10.2016 (121 KB)      
Stammbaum:
VO/2015/582   Schülerbeförderung - Fahrplan zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/582-001   Schülerbeförderung - Sachstand zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Mitteilungsvorlage
VO/2015/582-002   Schülerbeförderung - Sachstand zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Mitteilungsvorlage
VO/2015/582-003   Schülerbeförderung - Sachstand zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Mitteilungsvorlage
VO/2015/582-004   Schülerbeförderung - Sachstand zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Mitteilungsvorlage
VO/2015/582-005   Schülerbeförderung - Eckpunkte zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/582-006   Schülerbeförderung - Eckpunkte zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Fraktionsantrag
VO/2015/582-007   Schülerbeförderung - Eckpunkte zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/582-008   Gemeinsame Fraktionsanträge der SPD- und SSW-Kreistagsfraktion zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Fraktionsantrag
VO/2015/582-009   Gemeinsame Fraktionsanträge der CDU-, FDP, Grünen-Kreistagsfraktion zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Fraktionsantrag
VO/2015/582-010   Änderung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/582-011   Gemeinsamer Antrag der CDU-, FDP- und Bündnis 90/Die Grünen-Kreistagsfraktionen zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Fraktionsantrag
VO/2015/582-012   Änderung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Mitteilungsvorlage
VO/2015/582-012-001   Änderung der Schülerbeförderungssatzung - neue Matrix   FD 2.2 Umwelt   Mitteilungsvorlage
VO/2015/582-013   Änderung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/582-014   Neufassung der Satzung des Kreises Rendsburg-Eckernförde über die Anerkennung der notwendigen Kosten für die Schülerbeförderung, hier: Begriff der zuständigen Schule   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/582-014-001   Neufassung der Satzung des Kreises Rendsburg-Eckernförde über die Anerkennung der notwendigen Kosten für die Schülerbeförderung, hier: Begriff der zuständigen Schule   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich