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Vorlage - VO/2015/582-012  

Betreff: Änderung der Schülerbeförderungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Ansprechpartner:Breuer, VolkerBezüglich:
VO/2015/582
Federführend:FD 5.3 Regionalentwicklung Bearbeiter/-in: Weit, Kirsten
Beratungsfolge:
Regionalentwicklungsausschuss Kenntnisnahme
26.04.2017 
Sitzung des Regionalentwicklungsausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit:

entfällt

 

2. Sachverhalt:

In der Sitzung des Regionalentwicklungsausschusses am 01.11.2016 wurden einzelne Änderungsvorschläge zurückgestellt, da sich aus dem mit den Vertretern des Gemeindetages geführten Konsultationsgespräch zur Schülerbeförderungs-satzung noch Klärungsbedarf ergeben hatte.

 

Zwischenzeitlich haben mehrere Gespräche mit den Vertretern des Gemeindetages stattgefunden.

 

Zur Übersicht ist eine Aufstellung möglicher Maßnahmen im Rahmen der Änderung der Schülerbeförderungssatzung, Stand 10.04.2017, mit dem Votum aller Beteiligten als Anlage beigefügt.

 

Im Hinblick auf die mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 umgesetzten Begrenzung der Wartezeit auf einheitliche 60 Minuten nach Unterrichtsschluss wurde die Verwaltung ergänzend um Prüfung gebeten, ob vor dem Unterrichtsbeginn sowie bei einem Unterrichtsende ab 14 Uhr eine 30-minütige Wartezeit realisierbar ist und mit welchen Kosten eine solche Regelung verbunden wäre.

 

Die Abfrage bei den Schulträgern im Kreis Rendsburg-Eckernförde hat ergeben, dass eine verbindliche Aussage zu eventuellen Mehrkosten nicht getroffen werden kann. Mindestens entstehen Mehrkosten in Höhe von 415.800 € (Kreis 277.200 € und Schulträger 138.600 €). Das Ergebnis der Abfrage ist als Anlage beigefügt. Die Gemeinden Kronshagen und Flintbek haben keine Stellungnahme abgegeben.

 

Für den Kreis als Träger der Schülerbeförderung zu Schulen außerhalb des Kreisgebietes kann ebenfalls keine Aussage zu eventuellen Mehrkosten getroffen werden, da dies einen umfangreichen Eingriff in das bestehende Verkehrssystem bedeutet.

 


Finanzielle Auswirkungen:

ja

 


Anlage/n:

Aufstellung möglicher Maßnahmen im Rahmen der Änderung der Schülerbeförderungssatzung, Stand 10.04.2017

Abfrage bei den Schulträgern zur Wartezeit

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Aufstellung möglicher Maßnahmen im Rahmen der Änderung der Schülerbeförderungssatzung, Stand 10.04.2017 (1724 KB)      
Anlage 3 2 Abfrage bei den Schulträgern zur Wartezeit (1837 KB)      
Stammbaum:
VO/2015/582   Schülerbeförderung - Fahrplan zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/582-001   Schülerbeförderung - Sachstand zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Mitteilungsvorlage
VO/2015/582-002   Schülerbeförderung - Sachstand zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Mitteilungsvorlage
VO/2015/582-003   Schülerbeförderung - Sachstand zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Mitteilungsvorlage
VO/2015/582-004   Schülerbeförderung - Sachstand zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Mitteilungsvorlage
VO/2015/582-005   Schülerbeförderung - Eckpunkte zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/582-006   Schülerbeförderung - Eckpunkte zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Fraktionsantrag
VO/2015/582-007   Schülerbeförderung - Eckpunkte zur Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/582-008   Gemeinsame Fraktionsanträge der SPD- und SSW-Kreistagsfraktion zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Fraktionsantrag
VO/2015/582-009   Gemeinsame Fraktionsanträge der CDU-, FDP, Grünen-Kreistagsfraktion zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Fraktionsantrag
VO/2015/582-010   Änderung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/582-011   Gemeinsamer Antrag der CDU-, FDP- und Bündnis 90/Die Grünen-Kreistagsfraktionen zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Fraktionsantrag
VO/2015/582-012   Änderung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Mitteilungsvorlage
VO/2015/582-012-001   Änderung der Schülerbeförderungssatzung - neue Matrix   FD 2.2 Umwelt   Mitteilungsvorlage
VO/2015/582-013   Änderung der Schülerbeförderungssatzung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/582-014   Neufassung der Satzung des Kreises Rendsburg-Eckernförde über die Anerkennung der notwendigen Kosten für die Schülerbeförderung, hier: Begriff der zuständigen Schule   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/582-014-001   Neufassung der Satzung des Kreises Rendsburg-Eckernförde über die Anerkennung der notwendigen Kosten für die Schülerbeförderung, hier: Begriff der zuständigen Schule   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich