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Vorlage - VO/2016/878-001  

Betreff: Regionalbudget der Kiel Region – Kooperationsvereinbarung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Ansprechpartner:Dr. Kruse, MartinBezüglich:
VO/2016/878
Federführend:FB 5 Regionalentwicklung, Bauen und Schule Bearbeiter/-in: Kruse, Martin
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Entscheidung
14.07.2016 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit:

 

 

2. Sachverhalt:

In der Sitzung des Hauptausschusses am 16. Juni 2016 wurde die Kooperationsvereinbarung für das Regionalbudget beraten. Es wurden seitens des Hauptausschusses zwei Punkte angemerkt.

 

Zum einen wurde in § 3 Abs. 5 in Frage gestellt, warum die Gremien der Gebietskörperschaften nur möglichst im Vorfeld und nicht grundsätzlich einzubinden sind. Der Begriff „möglichst“ ist aus der Vereinbarung genommen worden.

 

Zum anderen wurde erfragt, wie der Lenkungsausschuss besetzt ist. Hier verhält es sich so, dass der Lenkungsausschuss der Kiel Region gemeint ist. Auf die Anlage wird verwiesen.

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt auf Empfehlung des Regionalentwicklungsausschusses, die Verwaltung mit dem Abschluss der anliegenden Kooperationsvereinbarung der Kiel Region GmbH zu beauftragen. Dabei wird die Verwaltung ermächtigt, geringfügige Änderungen an der Kooperationsvereinbarung vorzunehmen.  

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

 


Anlage/n:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gremien_Regionalmanagement_28.06 (42 KB)      
Anlage 2 2 KV_28.06 (36 KB)      
Stammbaum:
VO/2016/878   Regionalbudget der Kiel Region – Kooperationsvereinbarung   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2016/878-001   Regionalbudget der Kiel Region – Kooperationsvereinbarung   FB 5 Regionalentwicklung, Bauen und Schule   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2016/878-002   Regionalbudget der Kiel Region - Sachstand Regionalbudget und Regionalmarketing   FD 5.3 Regionalentwicklung   Mitteilungsvorlage
VO/2016/878-003   Regionalbudget der Kiel Region - Projektantrag Gewerbeflächenmonitoring (GEMO)   FD 5.3 Regionalentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2016/878-004   KielRegion - Sachstand Regionalbudget   FD 5.3 Regionalentwicklung   Mitteilungsvorlage